AGB

Rechte und Pflichten

Diese Erklärung der Rechte und Pflichten bilden unsere Nutzungsbedingungen. Sie regelt unsere Beziehungen zu den Nutzern (auch User, Mitglieder oder Nutzer genannt) und anderen, die mit dem Anbieter in Wechselwirkung stehen bzw. interagieren. Mit deinem Zugriff oder deiner Nutzung von newsgag.net stimmst dieser Erklärung bzw. ihrer jeweils gültigen Aktualisierung zu.

Registrierung, Teilnahme, Mitgliedschaft

(1) Voraussetzung für die Erstellung von Inhalten  und Profilen auf newsgag.net ist eine vorherige Registrierung. Mit der erfolgreichen Registrierung wird der Nutzer (du), Mitglied der Community und kann Inhalte auf seinem Profil (auch Magazine genannt) veröffentlichen.

(2) Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft.

(3) Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen sogenannte Magazine die Beiträge, Quizze, Umfragen und Listen beinhalten  auf seiner Webseite zu veröffentlichen, die Inhalte anzuschauen und mit ihnen zu interagieren. Der Anbieter stellt den Nutzern dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten eine Plattform mit Communityfunktionen zur Verfügung. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht. Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr hinsichtlich der inhaltlichen Richtigkeit, Genauigkeit, Aktualität, Zuverlässigkeit und Vollständigkeit der Informationen. Haftungsansprüche gegen den Anbieter wegen Schäden materieller oder immaterieller Art, welche aus dem Zugriff oder der Nutzung bzw. Nichtnutzung der veröffentlichten Informationen, durch Missbrauch der Verbindung oder durch technische Störungen entstanden sind, werden ausgeschlossen. Alle Angebote sind unverbindlich. Der Anbieter behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Haftung für Links

Verweise und Links auf Webseiten Dritter liegen ausserhalb unseres Verantwortungsbereichs Es wird jegliche Verantwortung für solche Webseiten abgelehnt. Der Zugriff und die Nutzung solcher Webseiten erfolgen auf eigene Gefahr des Nutzers oder der Nutzerin.

Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, keine Magazine die Beiträge, Quizze, Umfragen, Listen oder sonstige hier nicht genannte Inhalte und Informationen beinhalten zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Inhalte zu veröffentlichen,

  • deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
  • die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen,
  • die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
  • die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben.

(2) Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung aus Absatz 1 ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden Magazine abzuändern oder zu löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(3) Der Anbieter hat das Recht, Magazine die Beiträge, Quizze, Umfragen und Listen oder sonstige hier nicht genannte Inhalte beinhalten zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.

(4) Der Anbieter hat gegen den Nutzer einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines Rechts durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, sämtliche Schäden, Verluste und Ausgaben (einschließlich angemessener Anwaltshonorare und Rechtskosten) des Anbieters zu tragen.

Der Anbieter kontrolliert bzw. lenkt die Handlungen der Nutzer auf newsgag.net nicht und ist auch nicht für die Magazine, Beiträge, Quizze, Umfragen und Listen oder sonstige hier nicht genannte Inhalte  oder Informationen, die Nutzer auf newsgag.net übertragen teilen oder einbetten, verantwortlich. Der Anbieter ist nicht für unangemessene, obszöne, ungehörige, unrechtmäßige oder auf sonstige Art anstößige Inhalte oder Informationen, welche eventuell auf newsgag.net enthalten sind verantwortlich. Der Anbieter ist nicht verantwortlich für das Verhalten von Nutzern weder online noch außerhalb des Internets.

Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für in den Magazinen eingestellten Inhalte verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Aus diesem Grund teilt der Anbieter Informationen der Nutzer nicht mit anderen, ausser:

  • Der Anbieter hat die Genehmigung des Nutzers dazu erhalten,
  • Der Anbieter hat den Nutzer darüber informiert, beispielsweise in diesen Nutzungsbedingungen oder einer aktualisierten Version.
  • Oder der Anbieter hat alle personenbezogenen Informationen von diesen Daten entfernt.

Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen seines Magazine (Profils) jedoch das Recht ein, das Magazine dauerhaft auf seiner Webseite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Der Anbieter hat das Recht, Magazine  die Beiträge, Quizze, Umfragen und Listen oder sonstige hier nicht genannte Inhalte  oder Informationen beinhalten innerhalb seiner Webseite zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden. Ausserdem gestattet der Nutzer dem Anbieter, auch zukünftig neue Funktionen und Dienstleistungen dem Nutzer anzubieten, die der Anbieter unter neuartigem Einsatz der Informationen, die über denn Nutzer erhalten werden, entwickelt.

(2) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Anbieter ohne Einhaltung einer Frist beenden. Auf Verlangen wird der Anbieter daraufhin den Zugang des Nutzers sperren.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Nutzers unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu kündigen.

(3) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren und die Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

(4) Der Anbieter ist nach Beendigung der Mitgliedschaft berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

Änderung oder Einstellung des Angebots

(1) Der Anbieter ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen zu beenden. Im Falle der Beendigung seines Dienstes ist der Anbieter berechtigt aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.

Rechtswahl

Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Schweiz bzw. die Gesetzgebung des schweizerischen Bundesstaates Anwendung.

Quellenangaben: kluge-recht.de, http://www.bag.ch/impressum-generator der Firma Brunner AG, Druck und Medien, in Kriens